Aktuelles

15.04.24 - Besuch der Jacob Ellrod-Realschule Gefrees

Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer steht den Abschlussklassen der Jacob-Ellrod-Realschule Gefrees Rede und Antwort

Bei einer Diskussionsrunde in der Aula diskutierten die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen mit MdL Grießhammer über tagesaktuelle Politik und die Zukunft der Region

  

Gefrees. Politik zum Anfassen für die 10. Klassen der Jacob-Ellrod-Ganztagesrealschule. Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach - zu dem auch die Stadt Gefrees zählt - Holger Grießhammer, besuchte auf Einladung der JES die Abschlussklassen an diesem Montag für eine Doppelstunde.

In einer lebhaften Diskussion stellten die Schülerinnen und Schüler ausgeklügelte Fragen über die Tätigkeit als Abgeordneter des Landtags, den allgemeinen Parlamentsbetrieb und tagesaktuelle politische Themen.

„Politische Bildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Stärkung der jüngeren Generation. Demokratie lebt von der Diskussion. Daher habe ich mir gerne Zeit genommen, um die Fragen der künftigen Absolventen zu beantworten und über Politik aufzuklären“, macht Grießhammer deutlich.

In seinem Eingangsstatement zeigt der Abgeordnete auf, dass Politik durchaus Spaß macht. „Natürlich ist die Tätigkeit als Politiker nicht mit der eines gewöhnlichen Arbeitnehmers vergleichbar. Ich bin aber der Überzeugung, dass sich Engagement für die Gesellschaft und unser Zusammenleben auszahlt.“

Die Schülerinnen und Schüler hatten sich im Vorfeld einige Fragen überlegt, die sie dem schuleigenen Gewinner der letzten U18-Wahl stellen wollten. Die Bandbreite reichte von der aktuellen wirtschaftlichen Situation über die Energieversorgung bis hin zum Umgang mit Migration und den Konflikten in aller Welt. Auch die Cannabis-Legalisierung und ein mögliches gesellschaftliches Jahr oder die Wiedereinführung des Wehrdienstes haben die Schüler nachhaltig beschäftigt.

MdL Grießhammer machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass Diskussion und unterschiedliche Standpunkte wichtig sind. Komplexe Themen seien aber keinesfalls durch einfache Parolen lösbar. Auch mit Blick auf die Energiegewinnung machte der Abgeordnete deutlich: „Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie zahlt sich zukünftig für uns alle aus. Es ist sinnvoll, einen Schritt voraus zu sein und die Technik von morgen aktiv schon jetzt voranzutreiben.“

12.04.24 - Isar-Detektive Band 4

„Die Isar-Detektive: Fasching in Gefahr“ - Bayerischer Landtag stellt vierten Band der erfolgreichen Kinderbuchserie vor
 

 

 

Die Erfolgsserie „Isar-Detektive“ des Bayerischen Landtags geht in die nächste Runde: Nach den erfolgreichen ersten drei Bänden gibt das Parlament den vierten Band „Fasching in Gefahr“ heraus, der erneut beim Oetinger Verlag erscheint. Das teilt der/Weißenstädter Landtagsabgeordnete Holger Grießhammer mit.
 

Autorin Anja Janotta und Illustrator Stefan Leuchtenberg schufen wie schon bei den ersten drei Bänden einen Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. Diesmal geht es um Social Media – bei der Schülersprecherwahl ebenso wie im Bayerischen Landtag.
 

Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen bekommen und zugleich noch mehr über den Bayerischen Landtag erfahren: Wie arbeiten Abgeordnete? Was ist die Rolle von Medien? Und in diesem Band speziell: Wie funktionieren Wahlen?

Diese und viele andere Fragen beantwortet das Buch im Rahmen einer unterhaltsamen und spannenden Krimi-Geschichte, die auch Erwachsenen Spaß beim Lesen und Vorlesen macht.
 

Der ursprünglichen Idee der „Isar-Detektive“ liegen die „Alster-Detektive“ der Hamburger Bürgerschaft zu Grunde. Der Bayerische Landtag hatte sich für eine entsprechende Adaptation entschieden. Dank Autorin und Illustrator aus Bayern sind Ähnlichkeiten mit realen Orten und Personen des politischen Lebens in Bayern aber kein Zufall.

04.04.2024 - Spatenstich Kita Marienheim

 

Die Platznot in der katholischen Kita Marienheim hat endlich ein Ende! Nach langen Vorplanungen verschiedenster Akteure kann die katholische Pfarrei nun mit dem Anbau an das Marienheim beginnen und so einen wichtigen Schritt auf dem Weg hin zu mehr Betreuungsplätzen gehen!

Aus diesem Grund war ich gerne beim Spatenstich vor Ort im Garten, den früher die Mallersdorfer Schwestern nutzten.

Auch der bestehende Altbau wird grundlegend saniert und mit Blick auf nachhaltiges Heizen auf den neuesten Stand gebracht. Wenn die Arbeiten abgeschlossen sind, werden die Krippenkinder in zwei Gruppen im neuen Gebäude unterkommen. Dafür werden ihnen je zwei Gruppen- und Schlafräume zur Verfügung stehen. Darüber hinaus werden ein Personalzimmer, ein Büro für die Kita-Leitung, ein Wickelraum, ein Essraum und eine Küche eingerichtet.

Die Kindergarten- und Hortkinder haben dann ausreichend Platz im modernen Altbau. Denn Kinder sind unser Kapital.

Ein wunderbares Zeichen dafür, dass bestehende Gebäude sinnvoll erweitert werden können!

20.03.2024 - Kulturfonds 2024

Kulturfonds 2024: Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer begrüßt die Unterstützung acht oberfränkischer Projekte
Von den knapp 5 Millionen Euro erhalten acht oberfränkische Maßnahmen insgesamt 303.400 Euro

Oberfranken bezieht mit 303.400 Euro sechs Prozent des Fördervolumens aus dem Kulturfonds 2024. Das hat der Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen. Davon entfallen auf die regionalen Museen 104.300 Euro, die Musikpflege 73.000 Euro und den Bereich Laienmusik 38.000 Euro. Archive/Bibliotheken und Literatur werden mit 88.100 Euro aus dem Fonds bedacht.

Im Vergleich zum Jahr 2023 bedeutet das einen Rückgang der Fördersumme um über 90.000 Euro. Dieser Umstand beschert Oberfranken den siebten Platz unter den bayerischen Regierungsbezirken. Auch die Gesamtfördersumme sinkt von knapp 6 Millionen auf 5 Millionen Euro.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum Holger Grießhammer bewertet die Zuwendungen positiv:

„Die Kunst- und Kulturszene ist das Faustpfand unserer Region. Wir leben gerne hier, weil es bei uns neben der schönen Natur auch zahlreiche hochwertige kulturelle Angebote gibt. Kultur soll auch im ländlichen Raum erfahrbar werden. Dazu tragen besonders unsere Kulturvereine, Museen, Bibliotheken und unsere hiesige Musikbranche bei. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass Oberfranken mit einer noch höheren Fördersumme bedacht wird.“

Die acht geförderten oberfränkischen Projekte in der Übersicht:

Hof

  • Verein zur Förderung des Grafikmuseums Stiftung Schreiner Bad Steben e.V. – Sonderausstellung „Grafik aus Bulgarien“ einschließlich der Erstellung eines ausstellungsbegleitenden Bestandsverzeichnisses

EUR 7.300

Bayreuth

  • Jugendbergmannskapelle Pegnitz e.V. – Umbau von Proberäumen für den Verein Jugendbergmannskapelle Pegnitz e.V.

EUR 38.000

  • Stadt Bayreuth – Dreiteiliges Ausstellungsprojekt im Jubiläumsjahr; Verschiedene Wirklichkeitswahrnehmungen – drei Aspekte der Kunst der Moderne: Abstraktion – Verismus – Konkrete und Konzeptkunst im Konzeptmuseum Bayreuth

EUR 45.400

  • Stadt Bayreuth Fortsetzungsmaßnahme – Neubau Stadtarchiv Bayreuth und Sanierung Leers’sche Villa – Förderung der archivspezifischen Aufwendungen

EUR 88.100

Bamberg

  • Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg – Sonderausstellung im Diözesanmuseum Bamberg „Kreuze, 1.000 Jahre nach Heinrich II. – Begegnung von Edelstein und Kettensäge“)

EUR 33.700

  • Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg – Sonderausstellung im Diözesanmuseum Bamberg „Mission Glaube – Hl. Otto von Bamberg“

EUR 17.900

Kronach

  • Kronacher Kulturförderung e.V. – Max Baumann (1917-1999) – zum 25. Todestag des Komponisten 2024; Uraufführungen seiner 1. Und 2. Sinfonie mit Kompositionswettbewerb und Uraufführung der Preisträgerkomposition

EUR 14.100

Überregional (Bamberg, Coburg)

  • Symphonischer Chor Bamberg e.V. – Trilogie für die Sinne – 24 Stimmen; 1. Saison Symphonischer Chor Bamberg 24

EUR 58.900

Insgesamt erhalten die bayerischen Museen mit 41,8 Prozent den größten Anteil der Fördersumme. Die Bereiche Musikpflege und Bayerns Archive und Bibliotheken werden mit jeweils knapp zwanzig Prozent unterstützt. Der restliche Anteil gliedert sich auf in Theater und zeitgenössische Kunst (je 7,3%), Laienmusik (3,8%), Int. Ideenaustausch (2,1%) und sonstige Projekte (2,4%).

11.03.2024

© Benjamin Böhm, Regierung von Oberfranken

Ordensaushändigung für kommunale Selbstverwaltung in der Regierung von Oberfranken

In den Räumlichkeiten der Regierung von Oberfranken wurden verdiente Kommunalpolitiker aus der Region ausgezeichnet. Die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze ging u.a. an

  • Thomas Schwarz, Altbürgermeister der Stadt Kirchenlamitz und Stv. Landrat
  • Timo Ehrhardt, Erster Bürgermeister der Stadt Ludwigsstadt
  • Uwe Raab, Altbürgermeister der Stadt Pegnitz
  • Franz-Josef Schick, Kreisrat und Gemeinderat in Litzendorf

Fast drei Jahrzehnte hat sich Thomas Schwarz mit vollem Herzblut für die Bürgerinnen und Bürger von Kirchenlamitz und des ganzen Landkreises Wunsiedel eingesetzt. Dank ihm wurde die Errichtung des Granitlabyrinths Epprechtstein Wirklichkeit. Auch bei der Sanierung der Altstadt, der Sporthalle und der Grund- und Mittelschule war er federführend. Als starke Stütze der ZENOB, an der Spitze der „Zukunft Nördliches Fichtelgebirge“ und als langjähriges Mitglied des Kreistags trieb er die interkommunale Zusammenarbeit voran.

Oberfranken kann sich glücklich schätzen, kommunale Kräfte von diesem Format aufzuweisen!

28.02.2024 - Handwerk stärken, Mittelstand fördern

Fachkräftemangel, hohe Energiekosten, eine sinkende Nachfrage: Das bayerische Handwerk steht vor enormen Herausforderungen. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag entschieden für die Stärkung des Handwerks und eine Förderung des Mittelstands ein.

Holger Grießhammer, handwerkspolitischer Sprecher und selbst Maler- und Lackierermeister hat dazu einen Antrag in den Landtag eingebracht, der im Wirtschaftsausschuss beraten wird: "Wir müssen jetzt handeln, um die Zukunftsfähigkeit des Handwerks zu sichern und den Mittelstand zu stärken. Wir fordern CSU und Freie Wähler auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, wie Betriebsgründungen- oder -übernahmen gezielt zu fördern, Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben und die Arbeitsintegration von Geflüchteten zu erleichtern.“

Des Weiteren schlägt die SPD-Fraktion eine Imagekampagne des Freistaats für das Bayerische Handwerk vor, um über Ausbildung und Tätigkeiten gezielt zu informieren, sowie für eine bedarfsgerechte Ausstattung von handwerklichen Schulungsstätten zu sorgen. "Es ist wichtig, dass wir die Ausbildungsberufe an die Herausforderungen unserer Zeit anpassen und den jungen Menschen attraktive Perspektiven im Handwerk bieten", erklärt Grießhammer. "Dazu gehört auch die Einführung eines verpflichtenden Praktikums in einem Ausbildungsberuf während der Sekundarstufe."

Die SPD-Fraktion fordert zudem eine gleichwertige Finanzierung von akademischer und beruflicher Bildung, unter anderem durch eine Verringerung des Eigenanteils an den Kurs- und Prüfungsgebühren für den Meister. "Es ist dringend notwendig, dass CSU und Freie Wähler endlich vom Reden ins Handeln kommen!", schließt Grießhammer. "Wir werden uns weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass das Handwerk in Bayern eine starke Zukunft hat.

21.02.2024

Das Verwaltungsgericht in Bayreuth wird in vier Bauabschnitten generalsaniert und erweitert: Betreuungsabgeordneter Grießhammer betont die Sinnhaftigkeit der Maßnahme

  • Baubeginn ist im 1. Quartal 2026, Fertigstellung voraussichtlich im 2. Quartal 2031
  • Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit stehen im Zentrum der Planungen
  • Die Dachfläche des Neubaus wird extensiv begrünt; auf dem Dach wird eine Photovoltaikanlage in Betrieb genommen (ca. 21,2 kWp) und weist ein CO2-Einsparpotenzial von fast 3 Tonnen pro Jahr auf; die Wärmeversorgung erfolgt durch regenerative Energie in Form einer Luft-Wärme-Pumpe

Das Bayerische Verwaltungsgericht in Bayreuth wird generalsaniert. Das hat der Haushaltsausschuss des Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Baubeginn für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes sowie eines Erweiterungsbaus ist für das erste Quartal 2026 vorgesehen. Die Maßnahme wird in vier Bauabschnitten durchgeführt.

Der Betreuungsabgeordnete für Bayreuth und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum Holger Grießhammer sieht in der Entscheidung einen großen Mehrwert für die Region: „Die vorhandenen Büroflächen reichen für den Personalbestand aktuell nicht mehr aus. Deshalb ist es ein wichtiges Zeichen, den Standort des Verwaltungsgerichts in Bayreuth nachhaltig und barrierefrei zu erweitern und dadurch zu stärken. Der hohe Sanierungsstau des Gebäudes wird sehr bald Geschichte sein.“

Die vier Bauabschnitte umfassen

  1. Den Neubau des Erweiterungsgebäudes mit Technikflächen, Büroräumen, Archiv, Besprechungs- und Sanitärbereiche
  2. Die Sanierung des Nebengebäudes, des Gerichtssaals mit Nebenräumen, Büroräumen und Technikflächen
  3. Die Sanierung des Hauptgebäudes, des Gerichtssaals mit Nebenräumen, Büroräumen, Verwaltungs- und Sanitärbereiche
  4. Den Rückbau der Containerbauten

Der vorgesehene Teil für den Neubau liegt im südwestlichen Bereich des Grundstücks und wird auf der von der Friedrichstraße her erschlossenen Liegenschaft errichtet. Der Erweiterungsbau wird mit einem kleinen Verbindungsbau mit Windfangfunktion an das vorhandene Nebengebäude angeschlossen. Um Barrierefreiheit zu garantieren, wird der Haupteingang vollständig umgestaltet sowie die Treppenanlage angepasst.

Die Maßnahme im Überblick

  • Konstruktion: Neubau als Massivbau in Ortbetonbauweise mit aussteifenden Wand- und Deckenscheiben
  • Baugrund, Altlasten und Schadstoffe: Ein geotechnisches Gutachten unterstreicht die Vorkehrungen zur Baugrundverbesserung
  • Die Gesamtkosten erstrecken sich auf ca. 31,1 Mio. Euro

06.02.2024

Als Mitglied des Stiftungsrates der Bayerischen Landesstiftung: MdL Grießhammer ermöglicht direkten Geldfluss nach Oberfranken

Insgesamt werden sieben Projekte aus den Landkreisen Wunsiedel, Kulmbach, Bayreuth und Hof begünstigt

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung über die Förderung eingereichter Maßnahmen entschieden. Als Mitglied des Gremiums begrüßt Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer

  • die Förderung der Sanierung einer Scheune in Thierstein mit einer Summe in Höhe von 5.800 Euro
  • die Förderung des Umbaus der Alten Remise am Marktplatz in Marktschorgast in Höhe von fast 71.000 Euro
  • die Erneuerung der Fenster eines Anwesens in Stadtsteinach mit 5.100 Euro
  • die Förderung des Erwerbs und der Sanierung eines Gebäudes zum Betrieb eines ambulanten Pflegedienstes mit Versorgung von Suchtkranken und Menschen mit psychischer Erkrankung in der Hofer Fröbelstraße 36.500 Euro
  • die Erneuerung der Fenster eines Anwesens in der Issigauer Gemeinde Reitzenstein mit 6.000 Euro
  • die Fenstersanierung eines Anwesens in der Hofer Vorstadt mit 1.640 Euro bedacht.
  • die Förderung der Errichtung eines Anbaus und die Sanierung des ehemaligen Bartholomäusspitals in Hollfeld mit fast 91.500 Euro.

Die Bayerische Landesstiftung ermöglicht es Antragstellern, Unterstützungsgelder für Projekte aus den Bereichen Soziales und Kultur zu beantragen. Dazu zählen beispielsweise die Alten- und Pflegehilfe sowie Baumaßnahmen von besonderer regionaler Bedeutung wie Denkmäler.

„Die Förderung des Stiftungsrates für soziale und kulturelle Projekte ist eine schöne Möglichkeit, unsere Einrichtungen und Baudenkmäler zu sanieren. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass ich mich für Oberfranken einsetzen und diese Maßnahmen unterstützen konnte. Ich werbe gerne dafür, weitere Anträge aus den Landkreisen an die Stiftung zu stellen“, unterstreicht Holger Grießhammer.
 

Das Antragsformular befindet sich auf der Webseite der Bayerischen Landesstiftung. Diese besteht seit 1972 als eigenständiges, dauerhaftes und flexibles Förderinstrument. Als rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts verfolgt sie gemeinnützige und mildtätige Zwecke auf sozialem und kulturellem Gebiet.

 

05.02.2024



MdL Grießhammer zur Energiewende: Mehr Stromspeicher und Windkraft für stärkere regionale Stromversorgung

Damit der Umstieg auf erneuerbare Energien besser und schneller gelingen kann, muss Strom künftig verstärkt vor Ort erzeugt und gespeichert werden. Dafür besonders geeignet ist die Stromerzeugung mit Hilfe von Wind- und Sonnenenergie (Agri-Photovoltaik) auf landwirtschaftlich genutzten Flächen. Ein Pionier in Sachen Agri-PV ist die Firma Münch Energie aus Oberfranken. Gründer und Geschäftsführer Mario Münch war Gast in der SPD-Fraktion und hat seine Technologien vorgestellt. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion und wirtschaftspolitischen Sprecher, Holger Grießhammer, liegt darin die Stellschraube für eine beschleunigte Energiewende: „Wir brauchen eine effizientere Nutzung von Agrarflächen zur Energieerzeugung, denn davon profitieren Landwirte, Kommunen und Bürger gleichermaßen.“

Für Holger Grießhammer energiepolitisch wegweisend wäre, wenn noch mehr Landwirte ihre schlecht nutzbaren und stillgelegten Ackerflächen für die Erzeugung von ökologischem Strom zur Verfügung stellen würden. „Die Kombination von Pflanzenproduktion, Tierhaltung und Stromgewinnung auf einer Fläche hat viele Vorteile: Die Erzeugung von Nahrungsmitteln wird ökologischer, Landwirte nehmen zusätzliches Geld ein und erzeugen gleichzeitig Ökostrom. Und letztlich profitieren die Bürger vor Ort davon, weil sie dauerhaft günstige Strompreise bezahlen.“ Langfristig wäre es wünschenswert, dass sich noch mehr bayerische Kommunen anschließen.

Bereits im vergangenen Jahr besuchten SPD-Fraktionschef Florian von Brunn und Holger Grießhammer gemeinsam die Firma Münch Energie in Rubenhausen im Kreis Kulmbach. Das mittelständische Unternehmen ist mittlerweile eines der größten dezentralen Energieversorger Deutschlands. Ihr Konzept, landwirtschaftliche Fläche zur Energieerzeugung zu nutzen, ist erfolgreich: In Nordostbayern haben sich mittlerweile 31 Kommunen angeschlossen.

Angesichts des schlechten Abschneidens des Freistaats beim Ausbau von Windkraft fordert der energiepolitische Sprecher Florian von Brunn von der Staatsregierung ein klares Bekenntnis für mehr Windenergie: „In fünf Jahren Aiwanger ist bei der Energiewende, insbesondere beim Wind viel zu wenig passiert. Im Jahr 2023 wurden im Freistaat nur sieben neue Windräder in Bayern gebaut – in ganz Deutschland über 740! Und nur 17 neue Windräder genehmigt – das ist beschämend. Ohne Wind geht es aber nicht, weil Photovoltaik in der Nacht keine Energie liefert und im Winter viel zu wenig.“ Der Landkreis Hof ist Vorreiter in Bayern: 11 Prozent aller bayerischen Windräder befinden sich hier.

19.01.2024

Kommunaler Finanzausgleich 2024: MdL Grießhammer begrüßt Auswirkungen des Spitzenniveaus von 11,4 Mrd. Euro auf die Landkreise Wunsiedel, Kulmbach, Bayreuth und Hof

Die Gemeinden des Landkreises Wunsiedel erhalten Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 19,6 Millionen Euro, Kulmbacher Kommunen profitieren von Geldern in Höhe von circa 19 Millionen, Bayreuther und Hofer Gemeinden werden mit fast 37,5 Mio. Euro bzw. 31,6 Mio. Euro vom Freistaat unterstützt

Der Kommunale Finanzausgleich für 2024 erreicht erneut ein neues Rekordniveau von 11,4 Milliarden Euro. Die Kommunen des Landkreises Wunsiedel erhalten in diesem Zusammenhang Zuweisungen in Höhe von über 19,6 Millionen Euro, die des Landkreises Kulmbach circa 19 Millionen. Bayreuther und Hofer Gemeinden profitieren von fast 37,5 Mio. Euro bzw. 31,6 Mio. Euro.

Der Landkreis Wunsiedel selbst erhält fast 16,5 Millionen Euro, der Landkreis Kulmbach gut 15 Millionen, Bayreuth und Hof beinahe 23 Millionen Euro.. Auf die Gemeinden in ganz Oberfranken entfallen Gelder in Höhe von beinahe 337 Millionen Euro, auf die Landkreise insgesamt fast 176 Millionen Euro.

Diese Erhöhung erachtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer, der als Betreuungsabgeordneter auch die Auswirkungen auf Hof und Bayreuth analysiert, als zwingend notwendig:

„Der erhöhte Finanzbedarf der Kommunen erfordert auch in den künftigen Jahren steigende Schlüsselzuweisungen des Freistaats. Die immer steigenden Aufgabenbereiche der Kommunen und der Investitionsstau machen eine grundlegend bessere Finanzausstattung notwendig.“

Und weiter: „Massive Preissteigerungen erfordern faire Finanzen. Nur dann können alle Menschen vor Ort profitieren. Der derzeitige Kommunalanteil von 12,75 Prozent ist seit 2013 unverändert. Aus meiner Sicht ist eine Anhebung des kommunalen Anteils am allgemeinen Steuerverbund in Richtung 15 Prozent erforderlich.“

Die einzelnen Gemeinden des Landkreises Wunsiedel im Überblick:

Bad Alexandersbad

502.724

Arzberg

2.501.172

Höchstädt

563.272

Hohenberg a.d. Eger

502.808

Kirchenlamitz

2.005.628

Marktleuthen

1.677.496

Marktredwitz

--

Nagel

1.053.572

Röslau

191.744

Schirnding

619.728

Schönwald

1.825.088

Selb

2.423.596

Thiersheim

761.504

Thierstein

49.152

Tröstau

1.172.212

Weißenstadt

--

Wunsiedel

3.762.700

 

Die einzelnen Gemeinden des Landkreises Kulmbach im Überblick:

Grafengehaig

479.244

Guttenberg

208.648

Harsdorf

415.584

Himmelkron

122.580

Kasendorf

--

Ködnitz

751.892

Kulmbach

1.755.096

Kupferberg

502.220

Ludwigschorgast

533.476

Mainleus

5.500.228

Marktleugast

1.570.596

Marktschorgast

--

Neudrossenfeld

1.281.916

Neuenmarkt

1.367.668

Presseck

1.095.084

Rugendorf

--

Stadtsteinach

433.152

Thurnau

1.015.316

Trebgast

708.260

Untersteinach

469.672

Wirsberg

778.552

Wonsees

61.708

 

Die Gemeinden des Landkreises Bayreuth mit Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 im Überblick:

Bad Berneck i.F.

1.910.980

Bischofsgrün

1.064.336

Fichtelberg

924.868

Gefrees

1.934.504

Mehlmeisel

906.700


Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2024 steigt um rund 175 Mio. € bzw. 4,1 % auf über 4,44 Mrd. €. Die Gemeinden erhalten davon rund 2,84 Mrd. €, die Landkreise rund 1,6 Mrd. €.

 

Die Schlüsselzuweisungen bilden eine zentrale Einnahmequellen der bayerischen Kom-munen. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Gemeinden und Landkreise können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.

Die Bezirke als dritte kommunale Ebene profitieren von den Schlüsselzuweisungen mittelbar über die Bezirksumlagen. Zudem wurde im Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2024 vereinbart, dass die Zuweisungen an die Bezirke um 10 Mio. € bzw. 1,4 % auf 716,5 Mio. € erhöht werden.
 

Konkrete Schwerpunkte werden neben der Stärkung der Verwaltungshaushalte erneut bei den Investitionen gesetzt. So stehen für die Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, rund 1,07 Mrd. € zur Verfügung. Auch bei der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen wird mit einem Mittelansatz von 800 Mio. € ein neues Spitzenniveau erreicht.

 

11.01.2024

Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz-Regensburg: Landtagsabgeordneter Grießhammer wünscht sich schnellere Umsetzung

Infolge der Präsentation der Planungsergebnisse seitens der Deutschen Bahn solle der Ausbau des Ostkorridors-Süd wesentlich früher beginnen als momentan veranschlagt

Die Vorstellung der Pläne für eine vollständige Elektrifizierung der Bahnstrecke Marktredwitz-Regensburg sieht eine Umsetzung des Bauvorhabens in den 2030er-Jahren vor. Dies ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer ein zu später Zeitpunkt. „Ich begrüße die Entscheidung der Bahn ausdrücklich, die Elektrifizierung der Strecke trotz aller Herausforderungen auf dem Streckenverlauf anzugehen. Dennoch bin ich der Meinung, dass die Umsetzung insgesamt einfach schneller erfolgen muss“, macht Grießhammer deutlich.

Das aktuelle Vorhaben sieht einen Abschluss der Vorplanungen bis Ende diesen Jahres vor. Anschließend wird sich der Bundestag mit dem Vorhaben beschäftigen. Erst einige Zeit danach lasse sich der Baubeginn nach Ankündigung der Bahn realisieren. Dies müsse aus mehreren Gründen beschleunigt werden, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion für den ländlichen Raum: „Die Eindämmung der Emissionen ist ein zentraler Punkt auf dem Weg zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens für 2030. Viele Strecken sind bundesweit bereits elektrifiziert. Auch unsere Region soll im Öffentlichen Nahverkehr umweltfreundlicher werden und den Status als Dieselinsel schnellstmöglich verlieren“.

Ein weiterer zentraler Vorteil für die Fahrgäste in der Region stelle die Tatsache dar, dass sich dadurch auch die Gesamtfahrtzeit über 20 Minuten verkürze und der Schallschutz flächendeckend verbessert werde. „Neben der Verbesserung der Barrierefreiheit unserer Bahnhöfe ist ein klimafreundlicherer Verkehr eine wesentliche Aufgabe unserer Zeit. Das Ganze soll aber immer in Abstimmung mit allen Beteiligten geschehen“, unterstreicht Grießhammer abschließend.

 

28.11.2023

Neubau eines Ämtergebäudes: In Marktredwitz entsteht ein gemeinsames Dienstgebäude des Kompetenzzentrums FÜAK und des eGovernement Bayernserver LDBV

Im Zuge der Behördenverlagerung erhält die Große Kreisstadt nach der JVA ein weiteres Behördengebäude und somit Platz für 60 bzw. 25 Mitarbeitende

Marktredwitz erhält erneut den Zuschlag für den Neubau eines Ämtergebäudes im Zuge der Regionalisierung von Behörden. Mit dem gemeinsamen Dienstgebäude des Kompetenzzentrums Förderprogramme der Staatlichen Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FÜAK) sowie des Servicezentrums eGovernment Bayernserver des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung entstehen Arbeitsplätze für je 60 bzw. 25 Mitarbeitende der beiden Einrichtungen. Der Haushaltsausschuss des Landtages hat heute den Startschuss für die Baumaßnahme gegeben.

„Der Beschluss, eine weitere Behörde nach Oberfranken zu verlegen, ist genau der richtige Schritt. Ich freue mich sehr, dass mit dem neuen gemeinsamen Dienstgebäude ein weiteres großartiges Projekt in der Region entsteht“, unterstreicht der Sprecher für den ländlichen Raum der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer. Der Neubau wird als Passivhaus in Holz-Hybridbauweise errichtet, was auch mit Blick auf die Nachhaltigkeit einen entscheidenden Schlüssel darstelle, wie Grießhammer betont. „Dieses Bauvorhaben bringt 85 hochmoderne Arbeitsplätze auf direktem Weg in unsere Region. Das ist genau das, was wir brauchen!“