Aktuelles

11.06.2024 - Bayerische Landesstiftung

Bayerische Landesstiftung:
Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer begrüßt die Förderung von vier Projekten aus den Kreisen Hof, Kulmbach und Wunsiedel

Neben drei Maßnahmen von privaten Antragstellern wird auch das evangelische Pfarrhaus in Schauenstein mit einem Zuschuss bedacht

In seiner 159. Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung heute wieder über die Förderung eingereichter Maßnahmen entschieden. Landtagsabgeordneter und Gremiumsmitglied Holger Grießhammer freut sich über die Zuwendung von vier Projekten aus den Bereichen Hof, Kulmbach und Wunsiedel.

Die Bayerische Landesstiftung ermöglicht es Antragstellern, Unterstützungsgelder für Projekte aus den Bereichen Soziales und Kultur zu beantragen. Dazu zählen beispielsweise die Alten- und Pflegehilfe sowie Baumaßnahmen von besonderer regionaler Bedeutung wie Denkmäler.

Die vier Projekte im Einzelnen:
Sanierung des Evang. Pfarrhauses im Kirchweg 1 in Schauenstein

  • Gesamtkosten 81.930 Euro, davon 65.950 Euro zuwendungsfähige Kosten
  • Zuschuss der Landesstiftung in Höhe von 5.600 Euro (8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten)

Sanierung und Modernisierung (BA 1) eines Anwesens in der Schützenstraße in Hof

  • Gesamtkosten 721.953 Euro, davon 15.643 Euro zuwendungsfähige Kosten
  • Zuschuss der Landesstiftung in Höhe von 1.330 Euro (8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten)

Erneuerung von Fenstern und einer Haustür eines Anwesens am Röhrenplatz in Kulmbach

  • Gesamtkosten 25.229 Euro, davon 100% zuwendungsfähige Kosten
  • Zuschuss der Landesstiftung in Höhe von 1.275 Euro (5,1 Prozent der Gesamtsumme)

Fenstertausch und Fassadeninstandsetzung eines Anwesens in der Burggraf-Friedrich-Straße in Wunsiedel

  • Gesamtkosten 32.885 Euro, davon 100% zuwendungsfähige Kosten
  • Zuschuss der Landesstiftung in Höhe von 2.796 Euro (8,5 Prozent der Gesamtsumme)

Die Bayerische Landesstiftung ermöglicht als Stiftung des Öffentlichen Rechts die Unterstützung von Maßnahmen auf sozialem und kulturellem Gebiet. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass die Region wieder mit Zuschüssen bedacht wurde. Ich werbe gerne dafür, weitere Anträge aus an die Stiftung zu stellen“, unterstreicht Holger Grießhammer.
 

Die Stiftung ging aus der Vereinigung der Bayerischen Staatsbank mit der Bayerischen Vereinsbank hervor und verfolgt gemeinnützige und mildtätige Zwecke. Das Antragsformular befindet sich auf der Webseite der Bayerischen Landesstiftung. Diese besteht seit 1972 als eigenständiges, dauerhaftes und flexibles Förderinstrument.

10.06.2024 - Kommunale Hochbauförderung

Kommunale Hochbauförderung: Gelder für 26 Projekte aus dem Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach

MdL Grießhammer sieht darüber hinaus großen Investitionsbedarf bei Wohnungsbau, ÖPNV sowie bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur

Positive Nachrichten für die Region: Dringend erwartete Gelder des Freistaats für den kommunalen Hochbau fließen in den Stimmkreis 408 Wunsiedel-Kulmbach, zu dem auch fünf Kommunen aus dem Bayreuther Landkreis zählen. Insgesamt erhalten 26 Hochbaumaßnahmen Zuweisungen des Freistaats Bayern.

Insgesamt stehen im Freistaat in diesem Jahr fast 1,1 Milliarden Euro für Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Bayerisches Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) bereit. Damit, so Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer, steigt das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr um 70 Millionen Euro, wobei aus kommunaler Sicht „künftig weitere Verbesserungen erforderlich sind“.

Im Einzelnen wird es für folgende Kommunen staatliche Fördergelder geben:

Landkreis Wunsiedel

  • Arzberg: Ersatzneubau des Kindergartens (EUR 667.000), Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung (EUR 500.000)
  • Röslau: Sanierung und Erweiterung des Kindergartens (EUR 1.000.000)
  • Höchstädt: Sanierung der Grundschule (EUR 30.000)
  • Hohenberg a.d. Eger: Sanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung (EUR 500.000)
  • Marktleuthen: Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung (EUR 700.000)
  • Marktredwitz: Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung (EUR 502.000), Umbau der Alexander-von-Humboldt-Mittelschule (EUR 107.000)
  • Selb: Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet Kappel (EUR 500.000), Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Zum guten Hirten (EUR 425.000), Umbau und Erweiterung des Kindergartens Nikolaus (EUR 586.000)
  • Thiersheim: Teilsanierung der Grundschule (EUR 40.000)
  • Wunsiedel: Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung (EUR 200.000)
  • LK WUN: Neubau einer Sporthalle für Zwecke des Schulsports (EUR 1.000.000), Generalsanierung der Sporthalle der Realschule Selb (EUR 1.000.000)

Landkreis Kulmbach

  • Ködnitz: Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung (EUR 364.000)
  • Kulmbach: Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung (EUR 125.000)
  • Landkreis KU: Umbau des Marktgraf-Georg-Friedrich-Gymnasiums (EUR 150.000)
  • Marktschorgast: Umbau der Grundschule (EUR 50.000)
  • Neudrossenfeld: Erweiterung der Grund- und Mittelschule (EUR 200.000)
  • Presseck: Generalsanierung der Grundschule mit Sanierung der Sporthalle und der Freisportanlagen (EUR 700.000)
  • Trebgast: Erweiterung der Grundschule und Umbau eines Klassenraums für die Nutzung als Kinderhort (EUR 99.000)

Landkreis Bayreuth

  • Bad Berneck: Neubau einer Kindertageseinrichtung (EUR 208.000)
  • Bischofsgrün: Neubau einer integrativen Kindertageseinrichtung (EUR 363.000)
  • Gefrees: Erweiterung der Kindertageseinrichtung (EUR 166.000), Umbau der Außenanlagen der Grundschule (EUR 200.000)

Die Mittel nach Art. 10 BayFAG sind vorgesehen für den Bau von öffentlichen Schulen, schulisch notwendigen Sportanlagen, kommunalen Theatern und Konzertsälen sowie Kindertageseinrichtungen in Städten und Gemeinden.

Grießhammer sieht darüber hinaus „großen kommunalen Investitionsbedarf beim Wohnungsbau, beim ÖPNV sowie bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur“. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den soeben abgeschlossenen Beratungen des Staatshaushalts 2024/2025 eine Reihe von Initiativen im Landtag eingebracht, die allerdings von den Regierungsfraktionen abgelehnt wurden.

Abschließend betont Abgeordneter Grießhammer die große Bedeutung kommunaler Investitionen: „Sie dienen der Daseinsvorsorge und damit direkt den Bürgerinnen und Bürgern. Darüber hinaus profitieren Mittelstand und Handwerk und somit unmittelbar die heimische Wirtschaft.“ Im Freistaat insgesamt werden dadurch Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, schließlich sind die Kommunen der mit Abstand größte öffentliche Investor.

07.06.24 - Unterzeichnung Karlsbader Erklärung

Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer unterzeichnet Karlsbader Erklärung

Die vollständige Elektrifizierung der Region müsse nach Ansicht Grießhammers „deutlich zügiger vorangehen“. Das Papier infolge des Verkehrsgipfels Anfang Mai macht auf die Vorteile einer engeren europäischen Zusammenarbeit aufmerksam.

Der vollelektrische Ausbau der Bahnstrecken in Oberfranken hinkt immer noch den Ankündigungen hinterher. Aus diesem Grund unterstützt Landtagsabgeordneter und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Wirtschaft Holger Grießhammer die Karlsbader Erklärung im Nachgang des Verkehrsgipfels vor einigen Wochen.

Diese fordert den schnellstmöglichen Ausbau einschließlich der Elektrifizierung dreier Teilstrecken

  • Nürnberg – Marktredwitz – Hof – Plauen – Zwickau – Chemnitz – Dresden – Görlitz – Breslau/ Wroclaw
  • Nürnberg – Marktredwitz – Eger/ Cheb – Karlsbad/Karlovy Vary – Prag
  • Neubaustrecke Dresden – Prag mit Erzgebirgstunnel

„Wirtschaft und Klimaschutz muss zusammengedacht werden. Der oberfränkische Wirtschaftsraum profitiert von seinen tschechischen Partnern. Gleichzeitig ist der lahmende Ausbau des bayerischen Abschnitts der Franken-Sachsen-Magistrale ein großes Investitionshindernis und bremst den Güteraustausch zwischen Ost und West“, erklärt Grießhammer.

So profitiere ganz Nordostbayern an einer weiteren Verflechtung der Industrieregionen Schlesien/Dolny Śląsk, Sachsen, Karlsbad/Karlovy Vary, Aussig an der Elbe/Ustí nad Labem. Außerdem entlaste eine elektrifizierte Ausweichroute die chronisch überlastete Bahnstrecke von Tschechien nach Deutschland durch das Elbtal.

Die Umfahrung über Eger/Cheb werde bis zur Fertigstellung der Neubaustrecke Dresden – Prag in steigendem Maße notwendig, allen voran für die mehrmonatigen Streckensperrungen während des Baus. Das Hochgeschwindigkeitsprojekt Dresden-Prag könne ebenfalls nur durch eine elektrifizierte Verbindung zwischen Nürnberg und Prag sinnvoll, wie Grießhammer betont. „Das Vorhaben muss jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden. Europäische Zusammenarbeit kommt der ganzen Region zugute.“

05.06.24 - Haushaltsrede Einzelplan 07 Wirtschaft

In dieser Woche finden die Haushaltsberatungen im Bayerischen Landtag statt.

Die Staatsregierung kürzt die Mittel für das Handwerk. Das ist der völlig falsche Weg! Die Kolleginnen und Kollegen im Handwerk stehen vor enormen Umbrüchen. Der Transformationsdruck, der Nachwuchs- und Fachkräftemangel drücken auf die Branche. Da hilft es nicht weiter, die Gelder für die Errichtung und Ausstattung von handwerklichen Schulungsstätten zu kürzen. Das Gegenteil wäre wichtig.

Auch im Bereich Energie wurde vieles versäumt. Die Verhinderung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien – im Speziellen die Windkraft mit der 10-H-Regel – hat unser Bayern stark zurückgeworfen. Der Windkraftausbau kommt nur schleppend voran. Deshalb fordern wir einen „Windkraftbooster“ für Bayern. Denn bis jetzt sind nur ganze vier Windräder in diesem Jahr in Bayern errichtet worden. Auch der Ausbau für stationäre Großspeicher und Megabatterien sollte deutlich erhöht werden. So könnten wir den erzeugten Strom auch sinnvoll zwischenspeichern. Bayern hat beste Voraussetzungen für einen klimaschonenden Einsatz von Geothermie und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Nutzen wir sie!

An dieser Stelle auch ein herzliches Dankeschön an all die innovativen und kreativen Köpfe in unserer heimischen Wirtschaft. Diese führen uns Schritt für Schritt in eine gute Zukunft. Unser Wohlstand basiert vor allem auf den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die tagtäglich an der Wirtschafts- und Energiewende arbeiten.

10.05.24 - Eröffnung Stimmkreisbüro

Ein Hauch von München in Weißenstadt

Mehr Stadtrat im Landtag: Zahlreiche Ehrengäste feiern zusammen mit Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer die offizielle Einweihung seines Stimmkreisbüros in Weißenstadt. Am Herzen liegt ihm vor allem der direkte Austausch mit der Bevölkerung. Auch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales ist vor Ort.

 

Im Herbst vergangenen Jahres hat er den Sprung in den Bayerischen Landtag geschafft, am Freitag eröffnete Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer nun auch offiziell zusammen mit einer Vielzahl an Gästen sein neues Stimmkreisbüro in Weißenstadt. Als Praktiker und Person aus der Mitte der Gesellschaft sieht er darin vor allem eine direkte Anlaufstelle für Anliegen aus der Bevölkerung.

Grießhammer gab den Besuchern zunächst einen Einblick in sein erstes halbes Jahr als Mitglied des Landtages und machte deutlich, dass er überzeugt sei, „dass wir zum Wohle der Region zusammenarbeiten müssen“. Im Wesentlichen sollte immer der Mensch hinter dem Politiker im Vordergrund stehen. „Ich bin ein kommunalpolitisches Gewächs. Da arbeitet man zusammen für ein gemeinsames Projekt. Ich werde mein Bestes dafür geben, dass sich diese Arbeitsweise auch im Landtag durchsetzen wird.“ Deshalb möchte er auch ein Politiker zum Anfassen sein. Dies sei sein persönlicher Anspruch. Gleichermaßen zeigte sich Grießhammer erfreut über die Entscheidung des Stadtrates, den Termin der Stadtratssitzung fortan von Mittwoch auf Donnerstagabend zu verlegen. „Sich für die Heimat einsetzen gelingt am besten direkt vor Ort. So kann ich entscheidende Informationen schnell an die richtige Stelle tragen. Das ist ein entscheidender Vorteil für uns alle.“ Er gehe die Aufgabe mit der nötigen Portion Demut an und betonte gleichermaßen, dass er mit großem Einsatz das Beste für die Region erreichen möchte. Dazu zählen neben seinem Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach, zu dem auch die fünf Bayreuther Gemeinden Bad Berneck, Bischofsgrün, Fichtelberg, Gefrees und Mehlmeisel gehören, auch die beiden Betreuungsstimmkreise Hof und Bayreuth. Das Büro in Weißenstadt sei zentral erreichbar aus allen Ecken des Stimmkreises und solle daher ein Ort der Begegnung sein.

Dem schloss sich der Wunsiedler Landrat Peter Berek an und wünscht sich, dass „hier ein kreatives Milieu vorhanden ist und viele gute Dinge für unsere Region auf den Weg gebracht werden. Ich glaube, die Menschen wollen durchaus, dass man trotz aller sachlichen und fachlichen Unterschiede gut zueinander findet. Und das zeichnet die Person Holger Grießhammer aus. Das sehe ich nicht zuletzt momentan bei den Haushaltsberatungen im Kreistag.“

Der Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner sieht in dem Zuschnitt des Stimmkreises eine große Herausforderung, betonte aber gleichermaßen: „Wir hatten in den letzten Monaten bereits sehr häufig Kontakt. Sie sind in unserem Landkreis bereits sehr präsent. Sie suchen den Kontakt und setzen sich für unsere Belange ein.“

Zu den entscheidenden Projekten der Stadt zählten laut dem Kulmbacher Oberbürgermeister Ingo Lehmann der Uni-Campus, der barrierefreie Bahnhof und das Kaufplatzgelände. Ich bin sehr stolz und dankbar, dass Du die Interessen beider Landkreise in München vertreten wirst und werde mich in nächster Zeit immer wieder melden.“

Die beiden oberfränkischen Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger und Andreas Schwarz unterstrichen den Wert der engen Zusammenarbeit. Schwarz betonte, dass Holger Grießhammer für normalen Menschenverstand stehe, der nun in den Landtag eingezogen sei. „Du bist ein bodenständiger Mensch. Wenn man sich an dieses Büro wendet, bekommt man auch eine schnelle Antwort. Das ist nicht üblich.“ Jörg Nürnberger freut sich darüber, „dass es wieder einen Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Wunsiedel gibt. Wir als Politiker haben eine extreme Vorbildfunktion. So wie wir uns gegenüber den Menschen verhalten, schlägt es auf uns selbst zurück, wirkt es aber auch in die Gesellschaft hinein.“

Dem pflichtete auch Grießhammers Vorgängerin bei, die langjährige Landtagsabgeordnete und ehemalige Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures: „Mir kann niemand vorwerfen, dass ich mich nicht um den Nachwuchs gekümmert hätte. Es geht um unsere Heimat. Und da ist mein Nachfolger mit seinen frischen Ideen die absolut richtige Wahl. Wir wollen bei den Bürgern sein. Ich bin stolz und glücklich, dass du, lieber Holger, mein Nachfolger geworden bist.“

Auch Weißenstadt werde von der neuen Begegnungsstätte profitieren, machte Zweiter Bürgermeister Matthias Beck deutlich. „Der heutige Tag ist das Ergebnis deiner politischen Arbeit. Ich genieße diesen Dialog seit vielen Jahren im Stadtrat. Stellvertretend für den ganzen Stadtrat freut es mich unheimlich für Weißenstadt, dass wir nun ein ortsansässiges Stimmkreisbüro haben.“ Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in Weißenstadt Markus Zitzmann kenne die Räumlichkeiten noch, wie sie früher ausgesehen haben. „Was hier in Windeseile seit der Landtagswahl im Oktober geschehen ist, zeigt, dass du ein Mann der Tat bist.“ Dem schloss sich auch der Vermieter und Vorstand der Raiffeisenbank Hochfranken West eG Andreas Schlick an: „Als örtlich verwurzelte Raiffeisenbank sind wir sehr glücklich, einen solchen Mieter gewonnen zu haben. Wir freuen uns sehr und hoffen, dass wir hier noch sehr lange zusammenbleiben.“ Der kurze Draht in den Bayerischen Landtag könne ein Vorteil sein.

Unterstützt wird Grießhammer in seinem Bürgerbüro von seinem Büroleiter und Wissenschaftlichen Mitarbeiter Alexander Steger und der Bearbeitung inhaltlicher Anliegen, seiner Sekretärin Miriam Wunder bei allgemeinen Bürotätigkeiten, Maria Röder und Videofilmemacher Sebastian Greim bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Der evangelische Pfarrer Markus Wandtke erteilt den kirchlichen Segen für die Räumlichkeiten und wies darauf hin, dass die Politik ein nicht ganz ungefährliches Geschäft ist.“ Dies sehe man gerade in den Medien. Ganz so heiß sei das Pflaster hier im Fichtelgebirge „Gott sei Dank noch nicht.“ Er wünsche sich, dass es ein Miteinander in Politik und Gesellschaft gebe, welches zwar von Kontroversen geprägt sei, „aber ohne Handgreiflichkeiten abläuft“. Wenn jemand das Herz am richtigen Fleck habe, dann werde das funktionieren. „Sie können mit Farben umgehen, im wahrsten Sinne des Wortes! Transparent, durchsichtig, aber zu sehen sein. Das wünsche ich ihnen für ihre Arbeit!“

Bei den Festlichkeiten im Garten des Büros genossen die Gäste das beste Frühlingswetter. Die Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales Anette Kramme sah darin den Lohn für Grießhammers tapferen Einsatz in den letzten Wochen.

Grießhammer selbst lud zum Tag der Offenen Bürotür auch Bürgerinnen und Bürger ein, das Abgeordnetenbüro zu besichtigen. Jeder sei hier willkommen, er habe stets ein offenes Ohr, betonte er abschließend.

30.04.24 - Besuchergruppenfahrt in den Landtag

Insgesamt 100 Personen aus den Kreisen rund um Wunsiedel und Kulmbach erhalten vor Ort in München Einblicke in die Arbeitsweise des Hohen Hauses

München. Der Busparkplatz vor dem Maximilianeum war am heutigen Dienstag durchweg oberfränkisch geprägt. Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer sprach seine Einladung aus, rund 100 Personen sind dieser gefolgt. Die Gruppe aus dem Landkreis Wunsiedel startete zeitig in der Früh in Marktleuthen, die Kulmbacher Abordnung in Himmelkron. An Bord waren engagierte und ehrenamtlich tätige Personen, denen Grießhammer in der Landeshauptstadt ausführlich seine Abgeordnetentätigkeit und seinen Einsatz für die Region aufzeigen konnte.

„Der Landtag steht für Transparenz und Offenheit. Ich freue mich sehr, dass ich meine Abläufe und Arbeitsweise als Landtagsabgeordneter vorstellen konnte“, unterstreicht Grießhammer. „Politische Bildung ist der Schlüssel, um vor extremen Kräften aufzuklären.“

Neben einem kurzweiligen Erklärvideo über die Zusammensetzung und Handlungsweisen des bayerischen Parlaments und die Funktionsweise der Demokratie schloss sich eine gemeinsame Diskussionsrunde im Plenarsaal des Maximilianeums an. Dabei stellte der Landtagsabgeordnete die Termine einer klassischen Sitzungswoche vor und veranschaulichte an konkreten Beispielen seine Mitarbeit in den einzelnen Gremien, speziell als Mitglied des Wirtschaftsausschusses. „Denn das sind die Orte, an denen Politik gemacht wird. Hier ist es wichtig Präsenz zu zeigen und für die Region das Bestmögliche zu erreichen“, schilderte Grießhammer den aufmerksamen Zuhörerinnen und Zuhörern.

Mit regem Interesse stellten die Besucher auch einige Fragen bezüglich der Oppositionsarbeit der Fraktion. So wurde deutlich, dass ein sozial verträglicher Klimaschutz ein Hauptanliegen der SPD ist. Im Anschluss an das informative Programm hatten die beiden Gruppen noch die Möglichkeit, die Stadt zu erkunden.

21.04.24 - Grenzüberschreitender Imkeraustausch

Bienen kennen keine Grenzen: MdL Holger Grießhammer und Generalsekretärin Ruth Müller veranstalten grenzüberschreitenden Imker-Austausch

Dabei wurde deutlich, dass die Bienenzüchter auf beiden Seiten der Grenze ähnlichen Herausforderungen gegenüberstehen, bereits wichtige Artenschutzmaßnahmen ergriffen werden und ein enger Austausch viele Vorteile mit sich bringt

 

Bischofsgrün. „Bienen kennen keine Grenzen.“ Gut einen Monat vor dem Weltbienentag am 20. Mai veranstaltete Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer zusammen mit der Generalsekretärin der SPD-Landtagsfraktion und Europakandidat Martin Lücke am heutigen Sonntagvormittag einen imkerpolitischen Frühschoppen in Bischofsgrün. Bienenexpertinnen und -experten aus den Kreisen rund um Wunsiedel-Kulmbach, Bayreuth und Hof tauschten sich dabei zur Stärkung der heimischen Imkerbranche aus.

„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat viele tiefgreifende Vorteile. Denn die ökologischen Herausforderungen machen an den Landesgrenzen nicht Halt. Daher war es ein sehr schönes und wichtiges Zeichen, dass sich die Branche in diesem Rahmen direkt über alle Herausforderungen austauschen konnte“, unterstreicht Grießhammer.

„Zu diesen zählt neben der Honiggewinnung und dem nachhaltigen Umgang mit den eigenen Bienenvölkern auch eine abwechslungsreiche Natur“, wie die imkerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Ruth Müller und Grießhammer in einem Talk veranschaulichen. Denn diese sei eine „Grundvoraussetzung für eine intakte Bienenkultur“.

Nicht nur die Honigbiene, sondern auch Wildbienen spielen eine wichtige Rolle. Da In Deutschland existieren über 550 Wildbienenarten, die auf ein funktionierendes Ökosystem angewiesen sind. Auch bei uns hat sich die Landwirtschaft in den letzten Jahrzehnten verändert. Die Betriebe und die Flächen, die bewirtschaftet werden, sind größer geworden und damit gibt es weniger Hecken und Randstreifen.

Der enge Dialog mit der Landwirtschaft müsse dabei ins Zentrum gestellt werden, macht die imkerpolitische Sprecherin deutlich. „Artenvielfalt und der Schutz der Lebensräume kommen uns allen zugute. Nach dem Volksbegehren 2018 hat sich seitens der Staatsregierung aber nicht viel getan. Dabei merken wir doch alle, wie notwendig der Schutz unserer Ökolandschaft ist“, führt Müller aus.

Das gesellschaftliche Fenster für mehr Klima- und Umweltschutz war weit offen – die Zeit war reif für dieses Volksbegehren. Und der Wille war groß, dass alle ihren Beitrag dazu leisten. Ein Erfolg ist es auch, dass Landwirte und Umweltschützer miteinander ins Gespräch gekommen sind. „Denn unseren Landwirten wird dabei eine Schlüsselrolle zuteil“, erklärt Grießhammer.

In diesem Zusammenhang wurde sich das Ziel gesetzt, die Quote im Ökolandbau bis 2030 auf 30 Prozent zu steigern. Der letzte Agrarbericht zeigt aber, dass der Anteil aktuell gerade erst bei 13 Prozent liegt. „Es benötigt daher deutlich mehr Anstrengungen, um das Ziel zu erreichen. Helfen würde dabei eine klare Vorgabe. Unsere Biobauern verdienen hier auch mehr Unterstützung durch Förderprogramme“, skizziert Grießhammer weiter.

Auch mit Blick auf die EU-Ebene ist eine enge Zusammenarbeit dringend notwendig, wie SPD-Europakandidat Martin Lücke aufzeigt: „Artenschwund und Klimawandel müssen über Ländergrenzen hinweg gedacht werden. Insofern ist ‚Europa‘ die richtige Ebene, um Zukunftsprobleme entschlossen und nachhaltig anzugehen. Die Zeit nationaler Alleingänge ist ganz offensichtlich vorbei.“ Als Beispiele führte Lücke die Bekämpfung von invasiven Arten und Bienenkrankheiten an.

Aktuell werden nur rund 22 Prozent des eigenen Honigbedarfs vor Ort produziert, der Rest wird importiert. Weil der Honighunger insgesamt so groß ist, wird da auch oft gepanscht – also z. B. Zuckersirup beigefügt. Es gibt Schätzungen, die davon ausgehen, dass rund die Hälfte aller Honigimporte in der EU gestreckt sind. Deshalb gibt es eine neue ‚Frühstücksrichtlinie‘ der EU, die besagt, dass künftig die Herkunftsländer in absteigender Reihenfolge aufgeführt werden müssen“, erläutert Müller.

Beispielsweise sei es wichtig, dass der Umgang mit Pflanzenschutzmitteln in Europa einheitlich gehandhabt werde. „Ich denke da beispielsweise an die Neonicotinoide und die Ausnahmen und Notfallzulassungen, die von einzelnen Mitgliedsländern immer wieder gemacht werden.“ Dies sei auch in Bayern ein Thema, was sich an den Zuckerrübenschädlinge zeige.

Der Fachaustausch machte deutlich, dass Klimaschutz im Kleinen beginnt. Jede und jeder könne einen Beitrag für die Rettung der Bienen und Wildbienen tun. Die Imkerinnen und Imker in Bayern und Tschechien tun dies bereits in hervorragender Weise.

Imker Heinrich Witzgall schlug zudem vor, dass die Bienenvölker nicht näher als 5 Kilometer bis zur Grenze niedergelassen werden. Denn wenn es eingehalten werden würde, könne man auch die Übertragung von Krankheiten vermeiden.

Das Bild zeigt v.l.n.r. Stefan Traßl, Ortsvorsitzender des Imkervereins Hohes Fichtelgebirge, Dr. Andreas von Heßberg, Bezirksvorsitzender der Imker in Oberfranken, SPD-Europakandidat Martin Lücke, SPD-Generalsekretärin Ruth Müller, Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer und Imker Heinrich Witzgall

15.04.24 - Besuch der Jacob Ellrod-Realschule Gefrees

Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer steht den Abschlussklassen der Jacob-Ellrod-Realschule Gefrees Rede und Antwort

Bei einer Diskussionsrunde in der Aula diskutierten die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen mit MdL Grießhammer über tagesaktuelle Politik und die Zukunft der Region

  

Gefrees. Politik zum Anfassen für die 10. Klassen der Jacob-Ellrod-Ganztagesrealschule. Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach - zu dem auch die Stadt Gefrees zählt - Holger Grießhammer, besuchte auf Einladung der JES die Abschlussklassen an diesem Montag für eine Doppelstunde.

In einer lebhaften Diskussion stellten die Schülerinnen und Schüler ausgeklügelte Fragen über die Tätigkeit als Abgeordneter des Landtags, den allgemeinen Parlamentsbetrieb und tagesaktuelle politische Themen.

„Politische Bildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Stärkung der jüngeren Generation. Demokratie lebt von der Diskussion. Daher habe ich mir gerne Zeit genommen, um die Fragen der künftigen Absolventen zu beantworten und über Politik aufzuklären“, macht Grießhammer deutlich.

In seinem Eingangsstatement zeigt der Abgeordnete auf, dass Politik durchaus Spaß macht. „Natürlich ist die Tätigkeit als Politiker nicht mit der eines gewöhnlichen Arbeitnehmers vergleichbar. Ich bin aber der Überzeugung, dass sich Engagement für die Gesellschaft und unser Zusammenleben auszahlt.“

Die Schülerinnen und Schüler hatten sich im Vorfeld einige Fragen überlegt, die sie dem schuleigenen Gewinner der letzten U18-Wahl stellen wollten. Die Bandbreite reichte von der aktuellen wirtschaftlichen Situation über die Energieversorgung bis hin zum Umgang mit Migration und den Konflikten in aller Welt. Auch die Cannabis-Legalisierung und ein mögliches gesellschaftliches Jahr oder die Wiedereinführung des Wehrdienstes haben die Schüler nachhaltig beschäftigt.

MdL Grießhammer machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass Diskussion und unterschiedliche Standpunkte wichtig sind. Komplexe Themen seien aber keinesfalls durch einfache Parolen lösbar. Auch mit Blick auf die Energiegewinnung machte der Abgeordnete deutlich: „Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie zahlt sich zukünftig für uns alle aus. Es ist sinnvoll, einen Schritt voraus zu sein und die Technik von morgen aktiv schon jetzt voranzutreiben.“

12.04.24 - Isar-Detektive Band 4

„Die Isar-Detektive: Fasching in Gefahr“ - Bayerischer Landtag stellt vierten Band der erfolgreichen Kinderbuchserie vor
 

 

 

Die Erfolgsserie „Isar-Detektive“ des Bayerischen Landtags geht in die nächste Runde: Nach den erfolgreichen ersten drei Bänden gibt das Parlament den vierten Band „Fasching in Gefahr“ heraus, der erneut beim Oetinger Verlag erscheint. Das teilt der/Weißenstädter Landtagsabgeordnete Holger Grießhammer mit.
 

Autorin Anja Janotta und Illustrator Stefan Leuchtenberg schufen wie schon bei den ersten drei Bänden einen Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. Diesmal geht es um Social Media – bei der Schülersprecherwahl ebenso wie im Bayerischen Landtag.
 

Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen bekommen und zugleich noch mehr über den Bayerischen Landtag erfahren: Wie arbeiten Abgeordnete? Was ist die Rolle von Medien? Und in diesem Band speziell: Wie funktionieren Wahlen?

Diese und viele andere Fragen beantwortet das Buch im Rahmen einer unterhaltsamen und spannenden Krimi-Geschichte, die auch Erwachsenen Spaß beim Lesen und Vorlesen macht.
 

Der ursprünglichen Idee der „Isar-Detektive“ liegen die „Alster-Detektive“ der Hamburger Bürgerschaft zu Grunde. Der Bayerische Landtag hatte sich für eine entsprechende Adaptation entschieden. Dank Autorin und Illustrator aus Bayern sind Ähnlichkeiten mit realen Orten und Personen des politischen Lebens in Bayern aber kein Zufall.

20.03.24 - Kulturfonds 2024

Kulturfonds 2024: Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer begrüßt die Unterstützung acht oberfränkischer Projekte
Von den knapp 5 Millionen Euro erhalten acht oberfränkische Maßnahmen insgesamt 303.400 Euro

Oberfranken bezieht mit 303.400 Euro sechs Prozent des Fördervolumens aus dem Kulturfonds 2024. Das hat der Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen. Davon entfallen auf die regionalen Museen 104.300 Euro, die Musikpflege 73.000 Euro und den Bereich Laienmusik 38.000 Euro. Archive/Bibliotheken und Literatur werden mit 88.100 Euro aus dem Fonds bedacht.

Im Vergleich zum Jahr 2023 bedeutet das einen Rückgang der Fördersumme um über 90.000 Euro. Dieser Umstand beschert Oberfranken den siebten Platz unter den bayerischen Regierungsbezirken. Auch die Gesamtfördersumme sinkt von knapp 6 Millionen auf 5 Millionen Euro.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum Holger Grießhammer bewertet die Zuwendungen positiv:

„Die Kunst- und Kulturszene ist das Faustpfand unserer Region. Wir leben gerne hier, weil es bei uns neben der schönen Natur auch zahlreiche hochwertige kulturelle Angebote gibt. Kultur soll auch im ländlichen Raum erfahrbar werden. Dazu tragen besonders unsere Kulturvereine, Museen, Bibliotheken und unsere hiesige Musikbranche bei. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass Oberfranken mit einer noch höheren Fördersumme bedacht wird.“

Die acht geförderten oberfränkischen Projekte in der Übersicht:

Hof

  • Verein zur Förderung des Grafikmuseums Stiftung Schreiner Bad Steben e.V. – Sonderausstellung „Grafik aus Bulgarien“ einschließlich der Erstellung eines ausstellungsbegleitenden Bestandsverzeichnisses

EUR 7.300

Bayreuth

  • Jugendbergmannskapelle Pegnitz e.V. – Umbau von Proberäumen für den Verein Jugendbergmannskapelle Pegnitz e.V.

EUR 38.000

  • Stadt Bayreuth – Dreiteiliges Ausstellungsprojekt im Jubiläumsjahr; Verschiedene Wirklichkeitswahrnehmungen – drei Aspekte der Kunst der Moderne: Abstraktion – Verismus – Konkrete und Konzeptkunst im Konzeptmuseum Bayreuth

EUR 45.400

  • Stadt Bayreuth Fortsetzungsmaßnahme – Neubau Stadtarchiv Bayreuth und Sanierung Leers’sche Villa – Förderung der archivspezifischen Aufwendungen

EUR 88.100

Bamberg

  • Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg – Sonderausstellung im Diözesanmuseum Bamberg „Kreuze, 1.000 Jahre nach Heinrich II. – Begegnung von Edelstein und Kettensäge“)

EUR 33.700

  • Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg – Sonderausstellung im Diözesanmuseum Bamberg „Mission Glaube – Hl. Otto von Bamberg“

EUR 17.900

Kronach

  • Kronacher Kulturförderung e.V. – Max Baumann (1917-1999) – zum 25. Todestag des Komponisten 2024; Uraufführungen seiner 1. Und 2. Sinfonie mit Kompositionswettbewerb und Uraufführung der Preisträgerkomposition

EUR 14.100

Überregional (Bamberg, Coburg)

  • Symphonischer Chor Bamberg e.V. – Trilogie für die Sinne – 24 Stimmen; 1. Saison Symphonischer Chor Bamberg 24

EUR 58.900

Insgesamt erhalten die bayerischen Museen mit 41,8 Prozent den größten Anteil der Fördersumme. Die Bereiche Musikpflege und Bayerns Archive und Bibliotheken werden mit jeweils knapp zwanzig Prozent unterstützt. Der restliche Anteil gliedert sich auf in Theater und zeitgenössische Kunst (je 7,3%), Laienmusik (3,8%), Int. Ideenaustausch (2,1%) und sonstige Projekte (2,4%).

11.03.24 - Ordensaushändigung

© Benjamin Böhm, Regierung von Oberfranken

Ordensaushändigung für kommunale Selbstverwaltung in der Regierung von Oberfranken

In den Räumlichkeiten der Regierung von Oberfranken wurden verdiente Kommunalpolitiker aus der Region ausgezeichnet. Die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze ging u.a. an

  • Thomas Schwarz, Altbürgermeister der Stadt Kirchenlamitz und Stv. Landrat
  • Timo Ehrhardt, Erster Bürgermeister der Stadt Ludwigsstadt
  • Uwe Raab, Altbürgermeister der Stadt Pegnitz
  • Franz-Josef Schick, Kreisrat und Gemeinderat in Litzendorf

Fast drei Jahrzehnte hat sich Thomas Schwarz mit vollem Herzblut für die Bürgerinnen und Bürger von Kirchenlamitz und des ganzen Landkreises Wunsiedel eingesetzt. Dank ihm wurde die Errichtung des Granitlabyrinths Epprechtstein Wirklichkeit. Auch bei der Sanierung der Altstadt, der Sporthalle und der Grund- und Mittelschule war er federführend. Als starke Stütze der ZENOB, an der Spitze der „Zukunft Nördliches Fichtelgebirge“ und als langjähriges Mitglied des Kreistags trieb er die interkommunale Zusammenarbeit voran.

Oberfranken kann sich glücklich schätzen, kommunale Kräfte von diesem Format aufzuweisen!

28.02.24 - Handwerk stärken, Mittelstand fördern

Fachkräftemangel, hohe Energiekosten, eine sinkende Nachfrage: Das bayerische Handwerk steht vor enormen Herausforderungen. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag entschieden für die Stärkung des Handwerks und eine Förderung des Mittelstands ein.

Holger Grießhammer, handwerkspolitischer Sprecher und selbst Maler- und Lackierermeister hat dazu einen Antrag in den Landtag eingebracht, der im Wirtschaftsausschuss beraten wird: "Wir müssen jetzt handeln, um die Zukunftsfähigkeit des Handwerks zu sichern und den Mittelstand zu stärken. Wir fordern CSU und Freie Wähler auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, wie Betriebsgründungen- oder -übernahmen gezielt zu fördern, Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben und die Arbeitsintegration von Geflüchteten zu erleichtern.“

Des Weiteren schlägt die SPD-Fraktion eine Imagekampagne des Freistaats für das Bayerische Handwerk vor, um über Ausbildung und Tätigkeiten gezielt zu informieren, sowie für eine bedarfsgerechte Ausstattung von handwerklichen Schulungsstätten zu sorgen. "Es ist wichtig, dass wir die Ausbildungsberufe an die Herausforderungen unserer Zeit anpassen und den jungen Menschen attraktive Perspektiven im Handwerk bieten", erklärt Grießhammer. "Dazu gehört auch die Einführung eines verpflichtenden Praktikums in einem Ausbildungsberuf während der Sekundarstufe."

Die SPD-Fraktion fordert zudem eine gleichwertige Finanzierung von akademischer und beruflicher Bildung, unter anderem durch eine Verringerung des Eigenanteils an den Kurs- und Prüfungsgebühren für den Meister. "Es ist dringend notwendig, dass CSU und Freie Wähler endlich vom Reden ins Handeln kommen!", schließt Grießhammer. "Wir werden uns weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass das Handwerk in Bayern eine starke Zukunft hat.

21.02.24 - Umbau Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht in Bayreuth wird in vier Bauabschnitten generalsaniert und erweitert: Betreuungsabgeordneter Grießhammer betont die Sinnhaftigkeit der Maßnahme

  • Baubeginn ist im 1. Quartal 2026, Fertigstellung voraussichtlich im 2. Quartal 2031
  • Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit stehen im Zentrum der Planungen
  • Die Dachfläche des Neubaus wird extensiv begrünt; auf dem Dach wird eine Photovoltaikanlage in Betrieb genommen (ca. 21,2 kWp) und weist ein CO2-Einsparpotenzial von fast 3 Tonnen pro Jahr auf; die Wärmeversorgung erfolgt durch regenerative Energie in Form einer Luft-Wärme-Pumpe

Das Bayerische Verwaltungsgericht in Bayreuth wird generalsaniert. Das hat der Haushaltsausschuss des Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Baubeginn für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes sowie eines Erweiterungsbaus ist für das erste Quartal 2026 vorgesehen. Die Maßnahme wird in vier Bauabschnitten durchgeführt.

Der Betreuungsabgeordnete für Bayreuth und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum Holger Grießhammer sieht in der Entscheidung einen großen Mehrwert für die Region: „Die vorhandenen Büroflächen reichen für den Personalbestand aktuell nicht mehr aus. Deshalb ist es ein wichtiges Zeichen, den Standort des Verwaltungsgerichts in Bayreuth nachhaltig und barrierefrei zu erweitern und dadurch zu stärken. Der hohe Sanierungsstau des Gebäudes wird sehr bald Geschichte sein.“

Die vier Bauabschnitte umfassen

  1. Den Neubau des Erweiterungsgebäudes mit Technikflächen, Büroräumen, Archiv, Besprechungs- und Sanitärbereiche
  2. Die Sanierung des Nebengebäudes, des Gerichtssaals mit Nebenräumen, Büroräumen und Technikflächen
  3. Die Sanierung des Hauptgebäudes, des Gerichtssaals mit Nebenräumen, Büroräumen, Verwaltungs- und Sanitärbereiche
  4. Den Rückbau der Containerbauten

Der vorgesehene Teil für den Neubau liegt im südwestlichen Bereich des Grundstücks und wird auf der von der Friedrichstraße her erschlossenen Liegenschaft errichtet. Der Erweiterungsbau wird mit einem kleinen Verbindungsbau mit Windfangfunktion an das vorhandene Nebengebäude angeschlossen. Um Barrierefreiheit zu garantieren, wird der Haupteingang vollständig umgestaltet sowie die Treppenanlage angepasst.

Die Maßnahme im Überblick

  • Konstruktion: Neubau als Massivbau in Ortbetonbauweise mit aussteifenden Wand- und Deckenscheiben
  • Baugrund, Altlasten und Schadstoffe: Ein geotechnisches Gutachten unterstreicht die Vorkehrungen zur Baugrundverbesserung
  • Die Gesamtkosten erstrecken sich auf ca. 31,1 Mio. Euro

06.02.24 - Förderung Landesstiftung

Als Mitglied des Stiftungsrates der Bayerischen Landesstiftung: MdL Grießhammer ermöglicht direkten Geldfluss nach Oberfranken

Insgesamt werden sieben Projekte aus den Landkreisen Wunsiedel, Kulmbach, Bayreuth und Hof begünstigt

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung über die Förderung eingereichter Maßnahmen entschieden. Als Mitglied des Gremiums begrüßt Landtagsabgeordneter Holger Grießhammer

  • die Förderung der Sanierung einer Scheune in Thierstein mit einer Summe in Höhe von 5.800 Euro
  • die Förderung des Umbaus der Alten Remise am Marktplatz in Marktschorgast in Höhe von fast 71.000 Euro
  • die Erneuerung der Fenster eines Anwesens in Stadtsteinach mit 5.100 Euro
  • die Förderung des Erwerbs und der Sanierung eines Gebäudes zum Betrieb eines ambulanten Pflegedienstes mit Versorgung von Suchtkranken und Menschen mit psychischer Erkrankung in der Hofer Fröbelstraße 36.500 Euro
  • die Erneuerung der Fenster eines Anwesens in der Issigauer Gemeinde Reitzenstein mit 6.000 Euro
  • die Fenstersanierung eines Anwesens in der Hofer Vorstadt mit 1.640 Euro bedacht.
  • die Förderung der Errichtung eines Anbaus und die Sanierung des ehemaligen Bartholomäusspitals in Hollfeld mit fast 91.500 Euro.

Die Bayerische Landesstiftung ermöglicht es Antragstellern, Unterstützungsgelder für Projekte aus den Bereichen Soziales und Kultur zu beantragen. Dazu zählen beispielsweise die Alten- und Pflegehilfe sowie Baumaßnahmen von besonderer regionaler Bedeutung wie Denkmäler.

„Die Förderung des Stiftungsrates für soziale und kulturelle Projekte ist eine schöne Möglichkeit, unsere Einrichtungen und Baudenkmäler zu sanieren. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass ich mich für Oberfranken einsetzen und diese Maßnahmen unterstützen konnte. Ich werbe gerne dafür, weitere Anträge aus den Landkreisen an die Stiftung zu stellen“, unterstreicht Holger Grießhammer.
 

Das Antragsformular befindet sich auf der Webseite der Bayerischen Landesstiftung. Diese besteht seit 1972 als eigenständiges, dauerhaftes und flexibles Förderinstrument. Als rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts verfolgt sie gemeinnützige und mildtätige Zwecke auf sozialem und kulturellem Gebiet.

 

05.02.24 - Münch Energie


MdL Grießhammer zur Energiewende: Mehr Stromspeicher und Windkraft für stärkere regionale Stromversorgung

Damit der Umstieg auf erneuerbare Energien besser und schneller gelingen kann, muss Strom künftig verstärkt vor Ort erzeugt und gespeichert werden. Dafür besonders geeignet ist die Stromerzeugung mit Hilfe von Wind- und Sonnenenergie (Agri-Photovoltaik) auf landwirtschaftlich genutzten Flächen. Ein Pionier in Sachen Agri-PV ist die Firma Münch Energie aus Oberfranken. Gründer und Geschäftsführer Mario Münch war Gast in der SPD-Fraktion und hat seine Technologien vorgestellt. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion und wirtschaftspolitischen Sprecher, Holger Grießhammer, liegt darin die Stellschraube für eine beschleunigte Energiewende: „Wir brauchen eine effizientere Nutzung von Agrarflächen zur Energieerzeugung, denn davon profitieren Landwirte, Kommunen und Bürger gleichermaßen.“

Für Holger Grießhammer energiepolitisch wegweisend wäre, wenn noch mehr Landwirte ihre schlecht nutzbaren und stillgelegten Ackerflächen für die Erzeugung von ökologischem Strom zur Verfügung stellen würden. „Die Kombination von Pflanzenproduktion, Tierhaltung und Stromgewinnung auf einer Fläche hat viele Vorteile: Die Erzeugung von Nahrungsmitteln wird ökologischer, Landwirte nehmen zusätzliches Geld ein und erzeugen gleichzeitig Ökostrom. Und letztlich profitieren die Bürger vor Ort davon, weil sie dauerhaft günstige Strompreise bezahlen.“ Langfristig wäre es wünschenswert, dass sich noch mehr bayerische Kommunen anschließen.

Bereits im vergangenen Jahr besuchten SPD-Fraktionschef Florian von Brunn und Holger Grießhammer gemeinsam die Firma Münch Energie in Rubenhausen im Kreis Kulmbach. Das mittelständische Unternehmen ist mittlerweile eines der größten dezentralen Energieversorger Deutschlands. Ihr Konzept, landwirtschaftliche Fläche zur Energieerzeugung zu nutzen, ist erfolgreich: In Nordostbayern haben sich mittlerweile 31 Kommunen angeschlossen.

Angesichts des schlechten Abschneidens des Freistaats beim Ausbau von Windkraft fordert der energiepolitische Sprecher Florian von Brunn von der Staatsregierung ein klares Bekenntnis für mehr Windenergie: „In fünf Jahren Aiwanger ist bei der Energiewende, insbesondere beim Wind viel zu wenig passiert. Im Jahr 2023 wurden im Freistaat nur sieben neue Windräder in Bayern gebaut – in ganz Deutschland über 740! Und nur 17 neue Windräder genehmigt – das ist beschämend. Ohne Wind geht es aber nicht, weil Photovoltaik in der Nacht keine Energie liefert und im Winter viel zu wenig.“ Der Landkreis Hof ist Vorreiter in Bayern: 11 Prozent aller bayerischen Windräder befinden sich hier.

19.01.24 - Kommunaler Finanzausgleich

Kommunaler Finanzausgleich 2024: MdL Grießhammer begrüßt Auswirkungen des Spitzenniveaus von 11,4 Mrd. Euro auf die Landkreise Wunsiedel, Kulmbach, Bayreuth und Hof

Die Gemeinden des Landkreises Wunsiedel erhalten Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 19,6 Millionen Euro, Kulmbacher Kommunen profitieren von Geldern in Höhe von circa 19 Millionen, Bayreuther und Hofer Gemeinden werden mit fast 37,5 Mio. Euro bzw. 31,6 Mio. Euro vom Freistaat unterstützt

Der Kommunale Finanzausgleich für 2024 erreicht erneut ein neues Rekordniveau von 11,4 Milliarden Euro. Die Kommunen des Landkreises Wunsiedel erhalten in diesem Zusammenhang Zuweisungen in Höhe von über 19,6 Millionen Euro, die des Landkreises Kulmbach circa 19 Millionen. Bayreuther und Hofer Gemeinden profitieren von fast 37,5 Mio. Euro bzw. 31,6 Mio. Euro.

Der Landkreis Wunsiedel selbst erhält fast 16,5 Millionen Euro, der Landkreis Kulmbach gut 15 Millionen, Bayreuth und Hof beinahe 23 Millionen Euro.. Auf die Gemeinden in ganz Oberfranken entfallen Gelder in Höhe von beinahe 337 Millionen Euro, auf die Landkreise insgesamt fast 176 Millionen Euro.

Diese Erhöhung erachtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer, der als Betreuungsabgeordneter auch die Auswirkungen auf Hof und Bayreuth analysiert, als zwingend notwendig:

„Der erhöhte Finanzbedarf der Kommunen erfordert auch in den künftigen Jahren steigende Schlüsselzuweisungen des Freistaats. Die immer steigenden Aufgabenbereiche der Kommunen und der Investitionsstau machen eine grundlegend bessere Finanzausstattung notwendig.“

Und weiter: „Massive Preissteigerungen erfordern faire Finanzen. Nur dann können alle Menschen vor Ort profitieren. Der derzeitige Kommunalanteil von 12,75 Prozent ist seit 2013 unverändert. Aus meiner Sicht ist eine Anhebung des kommunalen Anteils am allgemeinen Steuerverbund in Richtung 15 Prozent erforderlich.“

Die einzelnen Gemeinden des Landkreises Wunsiedel im Überblick:

Bad Alexandersbad

502.724

Arzberg

2.501.172

Höchstädt

563.272

Hohenberg a.d. Eger

502.808

Kirchenlamitz

2.005.628

Marktleuthen

1.677.496

Marktredwitz

--

Nagel

1.053.572

Röslau

191.744

Schirnding

619.728

Schönwald

1.825.088

Selb

2.423.596

Thiersheim

761.504

Thierstein

49.152

Tröstau

1.172.212

Weißenstadt

--

Wunsiedel

3.762.700

 

Die einzelnen Gemeinden des Landkreises Kulmbach im Überblick:

Grafengehaig

479.244

Guttenberg

208.648

Harsdorf

415.584

Himmelkron

122.580

Kasendorf

--

Ködnitz

751.892

Kulmbach

1.755.096

Kupferberg

502.220

Ludwigschorgast

533.476

Mainleus

5.500.228

Marktleugast

1.570.596

Marktschorgast

--

Neudrossenfeld

1.281.916

Neuenmarkt

1.367.668

Presseck

1.095.084

Rugendorf

--

Stadtsteinach

433.152

Thurnau

1.015.316

Trebgast

708.260

Untersteinach

469.672

Wirsberg

778.552

Wonsees

61.708

 

Die Gemeinden des Landkreises Bayreuth mit Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 im Überblick:

Bad Berneck i.F.

1.910.980

Bischofsgrün

1.064.336

Fichtelberg

924.868

Gefrees

1.934.504

Mehlmeisel

906.700


Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2024 steigt um rund 175 Mio. € bzw. 4,1 % auf über 4,44 Mrd. €. Die Gemeinden erhalten davon rund 2,84 Mrd. €, die Landkreise rund 1,6 Mrd. €.

 

Die Schlüsselzuweisungen bilden eine zentrale Einnahmequellen der bayerischen Kom-munen. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Gemeinden und Landkreise können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.

Die Bezirke als dritte kommunale Ebene profitieren von den Schlüsselzuweisungen mittelbar über die Bezirksumlagen. Zudem wurde im Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2024 vereinbart, dass die Zuweisungen an die Bezirke um 10 Mio. € bzw. 1,4 % auf 716,5 Mio. € erhöht werden.
 

Konkrete Schwerpunkte werden neben der Stärkung der Verwaltungshaushalte erneut bei den Investitionen gesetzt. So stehen für die Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, rund 1,07 Mrd. € zur Verfügung. Auch bei der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen wird mit einem Mittelansatz von 800 Mio. € ein neues Spitzenniveau erreicht.

 

11.01.24 - Schnellere Elektrifizierung

Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz-Regensburg: Landtagsabgeordneter Grießhammer wünscht sich schnellere Umsetzung

Infolge der Präsentation der Planungsergebnisse seitens der Deutschen Bahn solle der Ausbau des Ostkorridors-Süd wesentlich früher beginnen als momentan veranschlagt

Die Vorstellung der Pläne für eine vollständige Elektrifizierung der Bahnstrecke Marktredwitz-Regensburg sieht eine Umsetzung des Bauvorhabens in den 2030er-Jahren vor. Dies ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer ein zu später Zeitpunkt. „Ich begrüße die Entscheidung der Bahn ausdrücklich, die Elektrifizierung der Strecke trotz aller Herausforderungen auf dem Streckenverlauf anzugehen. Dennoch bin ich der Meinung, dass die Umsetzung insgesamt einfach schneller erfolgen muss“, macht Grießhammer deutlich.

Das aktuelle Vorhaben sieht einen Abschluss der Vorplanungen bis Ende diesen Jahres vor. Anschließend wird sich der Bundestag mit dem Vorhaben beschäftigen. Erst einige Zeit danach lasse sich der Baubeginn nach Ankündigung der Bahn realisieren. Dies müsse aus mehreren Gründen beschleunigt werden, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion für den ländlichen Raum: „Die Eindämmung der Emissionen ist ein zentraler Punkt auf dem Weg zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens für 2030. Viele Strecken sind bundesweit bereits elektrifiziert. Auch unsere Region soll im Öffentlichen Nahverkehr umweltfreundlicher werden und den Status als Dieselinsel schnellstmöglich verlieren“.

Ein weiterer zentraler Vorteil für die Fahrgäste in der Region stelle die Tatsache dar, dass sich dadurch auch die Gesamtfahrtzeit über 20 Minuten verkürze und der Schallschutz flächendeckend verbessert werde. „Neben der Verbesserung der Barrierefreiheit unserer Bahnhöfe ist ein klimafreundlicherer Verkehr eine wesentliche Aufgabe unserer Zeit. Das Ganze soll aber immer in Abstimmung mit allen Beteiligten geschehen“, unterstreicht Grießhammer abschließend.

 

28.11.23 - Gemeinsames Dienstgebäude

Neubau eines Ämtergebäudes: In Marktredwitz entsteht ein gemeinsames Dienstgebäude des Kompetenzzentrums FÜAK und des eGovernement Bayernserver LDBV

Im Zuge der Behördenverlagerung erhält die Große Kreisstadt nach der JVA ein weiteres Behördengebäude und somit Platz für 60 bzw. 25 Mitarbeitende

Marktredwitz erhält erneut den Zuschlag für den Neubau eines Ämtergebäudes im Zuge der Regionalisierung von Behörden. Mit dem gemeinsamen Dienstgebäude des Kompetenzzentrums Förderprogramme der Staatlichen Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FÜAK) sowie des Servicezentrums eGovernment Bayernserver des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung entstehen Arbeitsplätze für je 60 bzw. 25 Mitarbeitende der beiden Einrichtungen. Der Haushaltsausschuss des Landtages hat heute den Startschuss für die Baumaßnahme gegeben.

„Der Beschluss, eine weitere Behörde nach Oberfranken zu verlegen, ist genau der richtige Schritt. Ich freue mich sehr, dass mit dem neuen gemeinsamen Dienstgebäude ein weiteres großartiges Projekt in der Region entsteht“, unterstreicht der Sprecher für den ländlichen Raum der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer. Der Neubau wird als Passivhaus in Holz-Hybridbauweise errichtet, was auch mit Blick auf die Nachhaltigkeit einen entscheidenden Schlüssel darstelle, wie Grießhammer betont. „Dieses Bauvorhaben bringt 85 hochmoderne Arbeitsplätze auf direktem Weg in unsere Region. Das ist genau das, was wir brauchen!“